Monika Kautz Rechtsanwalt

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Schmerzensgeld

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Rechtsanwalt Hürth Schmerzensgeld Kautz

Schmerzensgeld meint einen Anspruch auf Schadensersatz als Ausgleich für Schäden, die nicht vermögensrechtlicher Art sind (immaterielle Schäden).

 

Ein Anspruch auf Schmerzensgeld besteht beispielsweise bei der Verletzung des Körpers und der Gesundheit.

 

Neben den Körperschäden sollen unter anderem auch die seelischen Belastungen wiedergutgemacht werden.

Sinn des Schmerzensgeldes

Das Schmerzensgeld hat Ausgleichs- und Genugtuungsfunktion.

 

Nicht nachhaltige Beeinträchtigungen des Körpers begründen keinen Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn es wegen der erlittenen Beeinträchtigung aufgrund ihres geringen, nur vorübergehenden Einflusses auf das Allgemeinbefinden, schon an einer Grundlage für die Bewertung des Ausgleichsbedürfnisses fehlt (Bagatelle).

 

Der Anspruch auf Schmerzensgeld ist vererblich.

Höhe des Schmerzensgeldes

Als Entscheidungsgrundlage für die Höhe des Schmerzensgeldes werden meist frühere Gerichtsentscheidungen mit gleich gelagerten Sachverhalten und Verletzungen herangezogen. Diese Entscheidungen sind jedoch nicht bindend.  Jeder Einzelfall weist letztendlich seine Individuellen Besonderheiten auf.

 

Die Gerichtsentscheidungen werden in Schmerzensgeld-Tabellen zusammengefasst. Als Beispiel sei hier auf die Beck'sche Schmerzensgeld-Tabelle verwiesen.

Steuerpflicht

Die Zahlung von Schmerzensgeld ist steuerfrei.

Anrechnung von Schmerzensgeld auf Leistungen nach SGB II ("Harz IV")

Bei der Zahlung von Arbeitslosengeld II ist das gezahlte Schmerzensgeld nicht als Einkommen zu berücksichtigen.

 

Angespartes Schmerzensgeld wird auch nicht als Vermögen auf laufende Leistungen angerechnet.

 

Zinserträge aus angelegtem Schmerzensgeld dürfen jedoch als Einkommen bedarfsmindernd berücksichtigt werden.

Monika Kautz Rechtsanwalt
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